Rechtsprechung
| LG Leipzig, 14.06.2004 - 5 KLs 410 Js 43323/96 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- faz.net (Pressebericht, 14.06.2004)
Prozeß um Mißhandlungen in DDR-Kinderheim überraschend eingestellt
Verfahrensgang
- BGH, 12.06.2001 - 5 StR 606/00
- BVerfG, 03.10.2001 - 2 BvR 1198/01
- BVerfG, 01.08.2002 - 2 BvR 1247/01
- BVerfG, 26.11.2003 - 2 BvR 1247/01
- LG Leipzig, 14.06.2004 - 5 KLs 410 Js 43323/96
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 01.08.2002 - 2 BvR 1247/01
Wegen möglicherweise eingetretener absoluter Verfolgungsverjährung Aussetzung der …
Dem Landgericht Leipzig wird aufgegeben, in dem Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Verletzung von Erziehungspflichten u.a. (Aktenzeichen 5 KLs 410 Js 43323/96) gegen den Beschwerdeführer solange keine Hauptverhandlung durchzuführen, bis über seine Verfassungsbeschwerde entschieden ist, längstens jedoch für die Dauer von sechs Monaten.